Ver-rückte Wahrnehmungen,

ver-rückte Wahrheiten

Der Schulterschluss der Tech-Industrie mit der US-Administration hat seit den Wahlen eine neue Qualität erreicht: es ist die Verschmelzung von Kommunikationsmacht, Geld und Politik. Unternehmen wie Meta, die sich bislang rühmten, Faktenchecks und Moderation vorzunehmen, verabschieden sich von dem Grundsatz, dass die Wahrheit auch ihr Recht hat und Fakten keine Meinungsfrage sind. Bei dem sozialen Netzwerk X dürften letzte Zweifel ausgeräumt sein, dass es längst zum persönlichen Sprachrohr seines Inhabers mutiert ist. Bei TikTok– offiziell weiterhin allein in chinesischer Hand – kommen Hass, Hetze und Vorurteil zunehmend als zynischer Humor daher und verfangen nicht nur bei Jugendlichen.

Zugleich macht das Wort von der „Zensur“ eine paradoxe Karriere, wenn es bei nahezu jeder regulatorischen Maßnahme im Bereich von Menschenwürde-, Jugend- und Opferschutz sowie Desinformation durch die Weiten des Netzes hallt und es jenseits des Atlantiks als politische Parole benutzt wird. Dabei sind es die Landesmedienanstalten, die staatsfern organisiert und unabhängig von politischen Unwuchten geltendes Recht durchsetzen und wie keine andere Institution in Europa Rechtsverstöße auf den großen Plattformen nach Brüssel melden.

Doch was bedeutet diese neue Allianz und damit Machtkonzentration für unser mediales Ökosystem, das bereits heute von den großen Plattformen dominiert wird? Wie sichern wir hierzulande die kritische Infrastruktur unserer Demokratie ab? Wie scharf sind unsere regulatorischen Möglichkeiten und wie weit ist vor allem die EU in der Lage, ihr Regelwerk anzuwenden und die Leitplanken weiterzuentwickeln? Wie kann der Journalismus seine Rolle erfüllen unter den von Big Tech bestimmten Strukturen und herausgefordert von wachsendem Populismus? Und wieviel Alarmismus begleitet die aktuelle Debatte um eine weitere „Zeitenwende“?

Ver-rückte Wahrnehmung – ver-rückte Wahrheiten